Hochschule

Harald Riedel, Referent für Finanzen, Personal und IT – und damit Kämmerer – der Stadt Nürnberg stand Studierenden des Bachelorstudiengangs Sozialwirtschaft Rede und Antwort. Im Rahmen einer Lehrveranstaltung am 4. Mai 2022 zur Kommunalpolitik erläuterte Harald Riedel die Struktur des Stadthaushalts und verwies dabei darauf, dass die Stadt zwei Drittel ihres Budgets für Transferleistungen und Personal ausgebe. Zwar hätten sich auch die Steuereinnahmen der Stadt in den letzten anderthalb Jahrzehnten positiv entwickelt, hätten im Wachstum aber mit diesen Ausgaben nicht mithalten können. Während der Coronakrise habe sich die Haushaltslage wegen deutlich gestiegener Ausgaben bei einbrechenden Steuereinnahmen leider verschärft, so dass die Regierung den Haushalt 2022 nur unter Auflagen genehmigt hatte.

Dass der Stadtrat deshalb entschieden hatte, den Plan eines „365-Euro-Tickets für Jedermann“ aufzugeben, war Gegenstand einiger kritischer Nachfragen von Studierenden. Der Kämmerer machte deutlich, dass das Vorhaben aktuell nicht umsetzbar ist: „Ich verstehe, dass Sie das fordern. Aber wenn der Stadtrat ein solches Ticket beschließt, wird die Regierung den Haushalt aktuell nicht genehmigen.“ Realisierungschancen sehe er nur, wenn Bund und Land für die Kommunen neue Finanzierungsquellen öffneten. Trotz der aktuell schwierigen Finanzlage der Stadt, sei die Lage aber im Vergleich noch günstig: „Im Freistaat bin ich unter den Kämmerern zwar der arme Bruder aus dem Norden, deutschlandweit aber der reiche aus dem Süden“, so Harald Riedel.

Text: Prof. Dr. Uwe Kranenpohl, Foto: EVHN